Unsere schwarz-rote Regierung: Was geht ab?

[Darmok]

Man sollte eben nicht schon Auslandsreisen klarmachen, bevor man gewählt ist.

[Eisrose]

EILMELDUNG!

Merz bekommt im ersten Wahlgang in geheimer Wahl 310 Stimmen. Er benötigt 316 Stimmen. Damit ist Merz erstmal NICHT zum Kanzler gewählt!

Livestream

Es war zwar in Deutschland bei der Kanzlerwahl schon öfter mal knapp, aber verloren hat diese Wahl noch kein Kanzler. Insofern schreibt Merz hier Geschichte.

Merz fehlten 18 Stimmen von Schwarz-Rot, d.h. 18 Abgeordnete aus CDU/CSU und SPD waren anwesend, haben ihn aber nicht gewählt. Letzte Woche haben wohl zunächst 8 SPD-Abgeordnete erklärt, dass sie Merz nicht wählen. Allerdings konnte Klingbeil die wohl noch überzeugen. Er hatte Merz dann garantiert, dass die SPD-Abgeordneten ihn vollständig wählen. Es muss natürlich nicht (nur) die SPD gewesen sein, die Wahl war geheim.

Teilweise wird gesagt, dass um heute einen weiteren Wahlgang zu starten, die AfD der Änderung der Tagesordnung zustimmen müsste. Ob das stimmt, weiss ich nicht. Die AfD hat aber (inzwischen) erklärt, dass sie jeder Änderung der Tagesordnung zustimmen würde, also der nächste Wahlgang auch heute oder morgen stattfinden könnte.

Unklar ist trotzdem, ob überhaupt heute noch ein weiterer Wahlgang gestartet werden kann. Der erste Vorschlag des Bundespräsidenten sei nicht durchgekommen und damit vom Tisch.

Auch zu berücksichtigen: in einem dritten Wahlgang kann es dann auch aus der Mitte des Bundestags weitere Kandidaten geben. Im ersten und evt. zweiten(?) Wahlgang muss der Bundespräsident den Kandidaten vorschlagen. Aber: ein im dritten Wahlgang gewählter Kanzler muss wohl nicht mehr vom Bundespräsidenten ernannt werden, da kann dieser auch eine Neuwahl ausrufen.

Es deutet im Moment alles darauf hin, dass der zweite Wahlgang erst morgen oder gar am Freitag stattfindet.

[Gucky_Fan]

Unverantwortlich in diesen Zeiten. Aber nicht anders zu erwarten. Lässt ja Gedanken zu, wie unbeliebt Merz wirklich ist.

[Eisrose]

Inzwischen könnte es auch sein, dass doch noch heute ein zweiter Wahlgang erfolgt.

Also ich bin ja der Meinung, wenn möglich, dann sollte heute ein zweiter Wahlgang erfolgen. Deutschland wirkt jetzt extrem schwach. Diesen Zustand noch zu verlängern, ist ziemlich unschön. Erstmal hat die neue Regierung schon vor Antritt keine Mehrheit. Einen so grossen Unterschied macht es auch nicht, falls Merz auch den zweiten Wahlgang verliert. Und falls Merz doch gewinnt, hätte man das Schlimmste nochmal umschifft.

Desto länger es jetzt dauert, desto schwächer wirkt Deutschland.

[Gucky_Fan]

Ich finde es unverantwortlich, aber typisch für einen Teil der Politiker der letzten Jahrzehnte. Früher ist gefühlt mehr Loyalität gewesen

[Cybermancer]

Ich finde immer, dass man mir Klimahysterie genauso scheitert wie mit Migrationshysterie. Man sollte versuchen den Großteil der Bevölkerung zu überzeugen.

Vielleicht sollte man sich jetzt erstmal um die drängenden Probleme dieses Landes kümmern. Ich gebe der neuen Regierung einen Vertrauensvorschuss.

Dann hoffe ich doch mal, dass das Aufwachen nicht allzu hart wird, wenn man dann feststellt, was Hysterie ist und was Realität.

Ich sage schon mal an, dass von mir keiner Empathie erwarten kann.

Ihr kriegt was ihr verdient habt.

[Laurin]

Ja also - das ist natürlich ein peinliches Versagen gleich zu Beginn seiner vermutlich neuen Amtszeit - vor der ganzen Republik! Soweit ich weis ist sowas noch nie vorgekommen. Den Grund vermute ich in seinen gebrochenen Wahlversprechen zur Schuldenbremse, das nehmen viele in der CDU wohl ziemlich krumm. Wie er diese Blamage wohl wegsteckt?

Linnemann will ja am liebsten gleich heute einen zweiten Wahlgang abhalten, was ich für übereilt halte - zunächst müsste mal in den Fraktionen geklärt werden was da los ist. Aber beim dritten Wahlgang reicht ja dann wohl auch die einfache Mehrheit ... aber ob er sich das wirklich antun will? Ein schlechteres Vorzeichen für eine Amtszeit kann es wohl kaum geben.

Bei den Gegnern von Merz dürfte wohl gerade der Begriff der 'klammheimlichen Freude' Konjunktur haben.


Für die Republik ist das bei den bestehenden Mehrheitsverhältnissen allerdings auch ein Desaster.

[Darmok]

Man sollte eben nicht schon Auslandsreisen klarmachen, bevor man gewählt ist.

Vor allem bei seiner USA-Antrittsreise sollte er sicherstellen dass ihm da nicht das nächste Desaster (wie Selenski) droht.
Ich wäre mit solchen Reisen derzeit sehr zurückhaltend.

[Eisrose]

Linnemann will ja am liebsten gleich heute einen zweiten Wahlgang abhalten, was ich für übereilt halte - zunächst müsste mal in den Fraktionen geklärt werden was da los ist.

Je länger es jetzt dauert, desto peinlicher wirds. Bis jetzt ist es nur ein kleiner Makel, wenn Merz erst im zweiten Wahl gewählt wird. Wenn die Wahl aber erst morgen stattfindet, dann bleibt da mehr hängen und es kann auch schnell zum Debakel werden.

Ich sag mal so: wenn Merz heute auch nicht im zweiten Wahlgang gewählt wird, kann er morgen oder Freitag nochmal im dritten Wahlgang antreten. Wenn er aber erst morgen in einem zweiten Wahlgang nicht gewählt wird, dann würde ich sagen, geht ein dritter Wahlgang jedenfalls mit Merz gar nicht mehr.

[Gucky_Fan]

Erschreckend dass manche dieser sogenannten Volksvertreter nichts aus Weimar gelernt haben. Ich frage mich seit langem wie es soo weit kommen konnte

[Eisrose]

Erschreckend dass manche dieser sogenannten Volksvertreter nichts aus Weimar gelernt haben. Ich frage mich seit langem wie es soo weit kommen konnte

Ein heutiger zweiter Wahlgang benötigt wohl eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Das bedeutet, dass neben den Grünen auch entweder die Linke oder die AfD dem zustimmen müsste. Mit beiden hat die CDU aber einen Unvereinbarkeitsbeschluss...

[Darmok]

Ihr kriegt was ihr verdient habt.

Wenn wir ehrlich sind, hat einen Bundeskanzler Merz eigentlich niemand verdient. Von Masochisten vielleicht abgesehen.

[Eric Manoli]

Erschreckend dass manche dieser sogenannten Volksvertreter nichts aus Weimar gelernt haben. Ich frage mich seit langem wie es soo weit kommen konnte

Vielleicht, weil du einfach von Weimar keine Ahnung hast? Sonst würde dir nämlich auffallen, dass die Unterschiede größer sind als die Gemeinsamkeiten.

[Eisrose]

Es gibt heute noch einen zweiten Wahlgang!

Geplante Uhrzeit: 15:15 Uhr
Die dafür notwendige Geschäftsordnungsänderung erfolgt mit Zwei-Drittel-Mehrheit aus CDU/CSU, SPD, Grüne und Linke.

[Darmok]

Ich tippe mal spontan, dass am Ende eine Stimme fehlen wird.

Sollte ich Recht behalten, gebe ich noch heute den Lottoschein ab.