Lindner ist Geschichte - Stirbt die Ampel in Raten?

[Lord Valium]

Eine berechtigte Frage ist, warum die Vertrauensfrage nicht sofort gestellt wird und Neuwahlen nicht schon im Januar stattfinden.

Angeblich will der noch wichtige anstehende Gesetze durchbringen...wie er dafür Mehrheiten zusammenkriegen will....?

[wepe]

Eine berechtigte Frage ist, warum die Vertrauensfrage nicht sofort gestellt wird und Neuwahlen nicht schon im Januar stattfinden.

Angeblich will der noch wichtige anstehende Gesetze durchbringen...wie er dafür Mehrheiten zusammenkriegen will....?

Auch da wäre vielleicht mal angebracht noch die nächsten Absätze meines Beitrages zu lesen...

P.S. Bin gerade in Meckerlaune, nicht böse sein...

[Lazy Gun]

Und wenn "wichtige Entscheidungen" anstehen bin ich auch gespannt, ob die CDU so staatstragend ist, dass sie die mitträgt.

Klar, die üben schonmal für die neue Koalition mit der SPD. Weil Land braucht in Krisenzeiten jetzt stabile Regierung und so

[wepe]

Na,zumindest endet der Tag besser, als er begonnen hat.
Der Rausschmiss Lindners war längst überfällig! Begriffe wie Blockierer und Saboteure passen für die FDP wirklich wie die Faust aufs Auge, besonders wenn es um Steuergerechtigkeit und Klimaschutz geht.
Und ich tippe mal, dass sich die neoliberale Klientelpartei verrechnet hat: Sie wird bei Neuwahlen nicht mehr über 5% kommen.
Möglicherweise wird der Deal zwischen SPD und CDU, dass bis zu baldigen Neuwahlen noch eine Minderheitsregierung partiell gestützt wird und einige dringende Gesetze so verändert werden, dass die CDU sie mittragen kann. Anschließend wird es dann wohl eine nurmittelgroße Koalition CDU/SPD unter Merz geben.
Pessimistisch macht mich, dass bei Olafs vier Punkten kein Wort fiel über das Thema Klimaschutz, da muss man ja künftig fast auf die Einsichtigen in der CDU hoffen ...

[wepe]

Zur Pressekonferenz von Scholz:
Dass ich nochmal Stolz auf unseren Kanzler empfinde, hätte ich nicht gedacht!

Ja, aber was muss er für einen fixen Redenschreiber haben? Wow! - Oder lag die schon fertig in der Schublade?

Ich habe mal in meinem Papierkorb gewühlt:
Es gab da 13./14.10. 2024 einen Beschluss des SPD-Parteivorstandes unter dem Titel:
Wir kämpfen für Deutschlands Zukunft: Wirtschaft ankurbeln, Arbeitsplätze sichern, Beschäftigte entlasten.
Darin steht verwendungsfähig ausformuliert genau das drin, was Scholz heute in den 4 Punkten seiner Rede angeführt hat. (Ich habe mich an das Papier erinnert, weil auch dort schon keine Aussage zum Klimaschutz drin war. )

[Guy Nelson]

Ich zitier mich mal ganz selbstbewusst selbst Damit niemand sagen kann ich hätte es nicht vorhergesagt

Leider wird um DE regierbar zu machen eine Groko nicht mehr zu vermeiden sein (Lindner redet nur Müll zu gunsten seiner Klientel,und die Grünen haben sich mit schon fast pathologischer Realitätsverweigerung selbst ins Knie geschossen ) Fazit: Die Ampel ist halt nix....einen Versuch war's wert.

Darmok hat geschrieben: ↑17.09.2024, 15:37
Wenn die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde scheitert
man kann ja noch hoffen
https://www.bundestag.de/webarchiv/text ... att-209576

DER Verrat ist nicht vergessen

remember remember the 9.th of September

Sowas traue ich Lindner jederzeit zu


Lindner kriegt seine Rechnung eiskalt präsentiert-gutso...
eigentlich ist er gar kein Politiker sondern schlicht nur ein Lobbyist der Besserverdiener.Er hat gezockt und verloren-hoffentlich verschwindet er und die unsägliche Verräterbande FDP in dem Mülleimer des politischen Vergessens (wie "die Republikaner" und "Werteunion" usw.) Was mir bei Scholz sehr gut gefallen hat,ist: Er hat mal tatsächlich Lindners Klientelpolitik verurteilt-das wurde schonlang mal Zeit.

[Cybermancer]

Ich würde eher sagen, die deutsche Bevölkerung schießt sich gerade durch fortgesetzte Realitätsverweigerung selber ins Knie.

[RBB]

Ich würde eher sagen, die deutsche Bevölkerung schießt sich gerade durch fortgesetzte Realitätsverweigerung selber ins Knie.

Warum? So konnte es doch nicht weiter gehen. Ob danach besser wird, weiß man erst hinterher. Klar ist aber doch, dass das bisherige Gewürge so nicht mehr vermittelbar war und der Bruch eigentlich eine zwangsläufige Folge darstellt. Mich wundert es eigentlich, dass die ganze Chose so lange gehalten hat.

Zum wievielten Mal lässt die FPD nun eigentlich eine Regierung platzen? Zum 3. oder 4. Mal?

Ob es nun gut ist, mit der Vertrauensfrage bis Januar zu warten und wie das alles zu Onkel Donald passt, ist eine ganz andere Frage. Für mich sind in der derzeitigen Situation vorgezogene Neuwahlen allemal besser als diese Koalition noch länger zu ertragen. Denn Stabilität wäre doch bis zu den Wahlen sowieso nicht mehr angesagt gewesen.

[Cybermancer]

Ich würde eher sagen, die deutsche Bevölkerung schießt sich gerade durch fortgesetzte Realitätsverweigerung selber ins Knie.

Warum? So konnte es doch nicht weiter gehen. Ob danach besser wird, weiß man erst hinterher. Klar ist aber doch, dass das bisherige Gewürge so nicht mehr vermittelbar war und der Bruch eigentlich eine zwangsläufige Folge darstellt. Mich wundert es eigentlich, dass die ganze Chose so lange gehalten hat.

Zum wievielten Mal lässt die FPD nun eigentlich eine Regierung platzen? Zum 3. oder 4. Mal?

Ob es nun gut ist, mit der Vertrauensfrage bis Januar zu warten und wie das alles zu Onkel Donald passt, ist eine ganz andere Frage. Für mich sind in der derzeitigen Situation vorgezogene Neuwahlen allemal besser als diese Koalition noch länger zu ertragen. Denn Stabilität wäre doch bis zu den Wahlen sowieso nicht mehr angesagt gewesen.

Ich denke, da hast du mich missverstanden. Die Bemerkung war eher darauf gemünzt, den Grünen ideologische Politik vorzuwerfen.

[hz3cdv]

Eine berechtigte Frage ist, warum die Vertrauensfrage nicht sofort gestellt wird und Neuwahlen nicht schon im Januar stattfinden.

…

Eine Wahl braucht auch Zeit zur Vorbereitung. Kandidatenlisten müssen erstellt, Parteitage einberufen und organisiert und dort Kandidaten gewählt werden. Damit sind wir schon bei zwei bis drei Monaten. Dann Weihnachten dazwischen und im Winter bleiben vielleicht mehr Wähler zu Hause.

Fazit: wenn man Anfang März wählt, ist das vernünftig, alles was länger dauert ist Verzögerungstaktik.

Außerdem passt das irgendwie, wenn Merz im März gewählt wird.

[hz3cdv]

Es ist bedauerlich, dass es im nächsten Bundestag keine liberale Partei geben wird. Noch bedauerlicher ist es, dass es in den letzten mehr als 10 Jahren keine liberale Partei im Bundestag gegeben hat.

[Guy Nelson]

Ich würde eher sagen, die deutsche Bevölkerung schießt sich gerade durch fortgesetzte Realitätsverweigerung selber ins Knie.

Ich denke nicht,dass die Bevölkerung realitätsfern ist-Es wurde ja gesehen,dass Giesskannenmännchen Lindner zunehmend verzweifelt die Rechte der Besserverdiener durchzudrücken versucht hat....Dass das mit einem sozial denkenden SPD Kanzler nix wird muss selbst ihm klar gewesen sein.DAS würde selbst mit Merz nicht funktionieren hoffentlich...
Dass Einschnitte und Änderungen in Asylrecht/Flüchtlingsversorgung von Nöten sind dürften selbst dem letzten klar geworden sein-Auch wenn man unangenehme Gefühle bei "Massenunterbringung/Kasernierung/Sachleistungen statt Bürgergeld für Nichtbürger"
hat wird es nicht zu umgehen sein-Was will man sonst tun?? Die Leute verrecken lassen-an der Grenze erschiessen?? AFD wählen??? Der AFD Vorschlag Asylanten/Flüchtlingen nur Seife/Bett/Essen zu geben wird früher oder später eh nur (leider) die einzig machbare Lösung darstellen,falls nicht genügend unternommen wird den ungeregelten Zustrom zu unterbinden (Wenn man den unterbricht bedeutet wieder...an der Grenze erschiessen/verrecken lassen )
Wenn die Regierung es nichtmal schafft straffällige Asylanten rigoros auszuweisen ist das natürlich immer gefundenes Fressen für die AFD-wenn da nix passiert...siehe Wahlen in USA.
Realitätsverweigerung sehe ich auch bei den Grünen in zunehmend beunruhigendem Masse-Da wird an unrealistischen Zukunftsidealen geklammert: Und in der Wirklichkeit gibt's noch nicht mal ein Tempolimit... Da werden Suv's mit Hybridmotoren steuerlich bevorteilt...
Es wäre durchaus möglich was für den Umweltschutz zu tun das auch mit derzeitigen Möglichkeiten machbar wäre-aber da muss man natürlich durchgreifen.
Tempolimit 120-Hybridfahrzeuge nur noch mit Dieselagregaten. Saubere Salatölverbrenner als 2 Liter Auto -wäre alles im Bereich des machbaren.Wenn ich sehe was da nach wie vor an Autos gebaut wird,kriege ich das grosse Kotzen (ich bin kein Grüner..) Tempolimit-dann braucht keine Sau mehr ein Auto mit 200Ps das schneller als 150 fährt...alles ganz einfach...Wenn ich sehe dass Suv's (als Hybrid) mit aberwitzigen Verbrauchswerten überhaupt zulassungsfähig sind und in Innenstädten rumfahren dürfen kriege ich das nächste grosse kotzen...
Da sollte man mal nach Japan gucken-da würde so eine Karre gar nicht in einer Innenstadt fahren dürfen-das ist natürlich dann das andere Extrem (in die japanischen Micro-Cars passen wohl nur kleine zierliche Japaner rein )
Aber eine Lösung zwischendrinn wäre machbar.Bei den Grünen fehlt mir leider jede Form von Augenmaß.

früher sagten wir immer:Was soll's..der Strom kommt aus der Steckdose
Heute kommt der Strom bei den Grünen aus der Steckdose....

[hz3cdv]

Ich würde eher sagen, die deutsche Bevölkerung schießt sich gerade durch fortgesetzte Realitätsverweigerung selber ins Knie.

Stöhn, Seufz. Ach ja.

Also hättest Du geschrieben, dass sich gerade die Menschheit selbst ins Knie schließt, hätte ich Dir zugestimmt. Denn das tut sie gerade in einem Akt einmaliger und möglicherweise finaler Blödheit.

Nur, was immer auch hier in Deutschland geschieht: es ändert daran nichts. Ob wir jetzt ab morgen 0 CO2 ausstoßen, oder den Ausstoß verdoppeln geht im Rauschen unter.

Ist jetzt kein Freifahrschein dafür nichts mehr zu tun. Bedeutet aber, dass eine Prioritisierung von Wirtschaft gegenüber Umweltschutz eine rationale Entscheidung ist: vielleicht wird es ja doch nicht so schlimm (glaube ich persönlich nicht) und wenn doch, ist man wenigstens feiernd untergegangen.

Ist ein bisschen so, wie wenn ein Atheist sich auf dem Totenbett taufen lässt. Schaden tut es jetzt nicht mehr und nur für den Fall, dass es ihn irgendwie, irgendwo doch gibt und er nicht das fliegende Spaghettimonster ist …

[Nicoletta]

Es ist bedauerlich, dass es im nächsten Bundestag keine liberale Partei geben wird. Noch bedauerlicher ist es, dass es in den letzten mehr als 10 Jahren keine liberale Partei im Bundestag gegeben hat.

Die gibt es jetzt schonb nicht mehr und auch nicht erst seit heute. Die FDP ist eine zu tiefst neoliberale bis libertäre Partei. Eine Lobby der 185 reichsten Familien Deutschlands.

[Nicoletta]

Ich würde eher sagen, die deutsche Bevölkerung schießt sich gerade durch fortgesetzte Realitätsverweigerung selber ins Knie.

Ich denke nicht,dass die Bevölkerung realitätsfern ist-Es wurde ja gesehen,dass Giesskannenmännchen Lindner zunehmend verzweifelt die Rechte der Besserverdiener durchzudrücken versucht hat....Dass das mit einem sozial denkenden SPD Kanzler nix wird muss selbst ihm klar gewesen sein.DAS würde selbst mit Merz nicht funktionieren hoffentlich...
Dass Einschnitte und Änderungen in Asylrecht/Flüchtlingsversorgung von Nöten sind dürften selbst dem letzten klar geworden sein-Auch wenn man unangenehme Gefühle bei "Massenunterbringung/Kasernierung/Sachleistungen statt Bürgergeld für Nichtbürger"
hat wird es nicht zu umgehen sein-Was will man sonst tun?? Die Leute verrecken lassen-an der Grenze erschiessen?? AFD wählen??? Der AFD Vorschlag Asylanten/Flüchtlingen nur Seife/Bett/Essen zu geben wird früher oder später eh nur (leider) die einzig machbare Lösung darstellen,falls nicht genügend unternommen wird den ungeregelten Zustrom zu unterbinden (Wenn man den unterbricht bedeutet wieder...an der Grenze erschiessen/verrecken lassen )
Wenn die Regierung es nichtmal schafft straffällige Asylanten rigoros auszuweisen ist das natürlich immer gefundenes Fressen für die AFD-wenn da nix passiert...siehe Wahlen in USA.
Realitätsverweigerung sehe ich auch bei den Grünen in zunehmend beunruhigendem Masse-Da wird an unrealistischen Zukunftsidealen geklammert: Und in der Wirklichkeit gibt's noch nicht mal ein Tempolimit... Da werden Suv's mit Hybridmotoren steuerlich bevorteilt...
Es wäre durchaus möglich was für den Umweltschutz zu tun das auch mit derzeitigen Möglichkeiten machbar wäre-aber da muss man natürlich durchgreifen.
Tempolimit 120-Hybridfahrzeuge nur noch mit Dieselagregaten. Saubere Salatölverbrenner als 2 Liter Auto -wäre alles im Bereich des machbaren.Wenn ich sehe was da nach wie vor an Autos gebaut wird,kriege ich das grosse Kotzen (ich bin kein Grüner..) Tempolimit-dann braucht keine Sau mehr ein Auto mit 200Ps das schneller als 150 fährt...alles ganz einfach...Wenn ich sehe dass Suv's (als Hybrid) mit aberwitzigen Verbrauchswerten überhaupt zulassungsfähig sind und in Innenstädten rumfahren dürfen kriege ich das nächste grosse kotzen...
Da sollte man mal nach Japan gucken-da würde so eine Karre gar nicht in einer Innenstadt fahren dürfen-das ist natürlich dann das andere Extrem (in die japanischen Micro-Cars passen wohl nur kleine zierliche Japaner rein )
Aber eine Lösung zwischendrinn wäre machbar.Bei den Grünen fehlt mir leider jede Form von Augenmaß.

früher sagten wir immer:Was soll's..der Strom kommt aus der Steckdose
Heute kommt der Strom bei den Grünen aus der Steckdose....

Alleine von letten Monat zu diesen Monat bereits 15% weniger Asylanträge. Letztes Jahr waren es 33% und dies Jahr sind auch schon über 40%.
Ich sehe da kein Problem.

Das Verkehrsministerium ist durch die FDP besetzt und das Tempolimit wird durch dieses Ministerium blockiert weil es ja "nicht genügend Schilder gäbe".

Strom haben wir reichlich zur Verfügung und das überwiegend aus Erneuerbarer Energie. Die Verteilung von Norden nach Süden macht Fortschritte seit dieser Regierung. 3300KM Hochvolt Gleichstromtrassen sind bereits gebaut worden. Die Nord-Süd Trasse soll spätestens 2027 in Betrieb gehen.

Mit Lindner, ohne LIndner ... eins muss man der derzeitigen Regierung hoch anrechnen, wenn auch sonst nix ... Es ist die fleissigste Regierung die wir je hatten. Keine Regierung zuvor hat so vile Aufgaben abgearbeitet wie diese.