Politik im Exil - Politische Diskussionen

Friedrich Merz sucht ja noch einen Namen für die zukünftige schwarz-rote Koalition. Habt Ihr Vorschläge?

Meiner wäre: Ketchup-und-Kohle-Koalition

Brandwunde

Angola-Koalition

Flagge Angolas
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Flagge_Angolas

Hier dann mal die endgültige neue Bundesregierung einschliesslich Staatsministern:

CDU:

Friedrich Merz Bundeskanzler

Thorsten Frei Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes
Dr. Johann David Wadephul Bundesminister des Auswärtigen
Katherina Reiche Bundesministerin für Wirtschaft und Energie
Nina Warken Bundesministerin für Gesundheit
Patrick Schnieder Bundesminister für Verkehr
Karin Prien Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Dr. Karsten Wildberger Bundesminister für Digitalisierung und Staatsmodernisierung

Dr. Wolfram Weimer Staatsminister für Kultur und Medien
Dr. Christiane Schenderlein Staatsministerin für Sport und Ehrenamt
Dr. Michael Meister Staatsminister für Bund-Länder-Zusammenarbeit
Serap Güler Staatsministerin im Bundesministerium des Auswärtigen
Günther Krichbaum Staatsminister im Bundesministerium des Auswärtigen

SPD:

Lars Klingbeil Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler
Boris Pistorius Bundesminister der Verteidigung
Bärbel Bas Bundesministerin für Arbeit und Soziales
Verena Hubertz Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Dr. Stefanie Hubig Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutzs
Reem Alabali-Radovan Bundesministerin für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Carsten Schneider Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Elisabeth Kaiser Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland
Natalie Pawlik Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration

CSU:

Alexander Dobrindt Bundesminister des Inneren
Dorothee Bär Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Alois Rainer Bundesminister für Ernärung, Landwirtschaft und Heimat

Florian Hahn Staatsminister im Auswärtigen Amt (CSU)

Teilweise ist das echt mal ein Aufbruch. Gut, dass Faeser und Heil nicht mehr dabei sind.

Heute wurde der Koalitionsvertrag unterschrieben. Hier zum selber lesen.

Heute Abend (Montag) um 21:00 Uhr gibts den Grossen Zapfenstreich für Olaf Scholz. Die Übergabe der Geschäfte erfolgt aber erst nach der Kanzlerwahl.

Morgen Vormittag (Dienstag) erfolgt dann die (geheime) Kanzlerwahl.

Merz benötigt mindestens 316 Stimmen. CDU/CSU und SPD haben zusammen 328 Mandate. Es wird mit keinen Gegenstimmen oder Enthaltungen der zukünftigen Regierungsparteien gerechnet.

Sollte Merz gewinnen, fährt er unmittelbar danach ins Schloss Bellevue und wird vom Bundespräsidenten zum Bundeskanzler ernannt. Er bekommt dort auch seine Ernennungsurkunde. Der neue Kanzler schlägt dort auch dem Bundespräsidenten sein Kabinett vor. Dann gehts wieder zurück in den Bundestag, dort wird Merz vereidigt. Danach folgt noch die Ernennung und Vereidigung seines Kabinetts, das nicht vom Bundestag gewählt werden muss. Das Kabinett erhält vom Bundespräsidenten im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunden und legt anschliessend im Bundestag den Eid ab.

Morgen Nachmittag erfolgt dann die Amtsübergabe im Kanzleramt und in den Ministerien. Die neue Bundesregierung nimmt ihre Arbeit auf.

Bereits am Mittwoch fährt Merz zu seinem ersten Staatsbesuch nach Frankreich.

Sehr gut dass es endlich eine Regierung gibt.

Gucky_Fan hat geschrieben: ↑05.05.2025, 14:24 Sehr gut dass es endlich eine Regierung gibt.

Ist eigentlich egal wir sind eh gefickt.

Und ich finde dass diese Koalition endlich eine des Aufbruchs ist. Ohne die MerkelCDU, ohne die SchröderScholzSPD. Neue unverbrauchte Gesichter ohne Proporz. Ich hoffe echt dass sie Erfolg haben werden.

Die größte Lobyisten spricht und entscheidet nun in unser aller Namen im Bundestag

Gucky_Fan hat geschrieben: ↑05.05.2025, 19:50 Und ich finde dass diese Koalition endlich eine des Aufbruchs ist. Ohne die MerkelCDU, ohne die SchröderScholzSPD. Neue unverbrauchte Gesichter ohne Proporz. Ich hoffe echt dass sie Erfolg haben werden.

Sach mal Alter, Aufbruch wohin?

Wir sind auf dem Weg in ein Permian-Triassic-ähnliches Massenaussterben und das in einem Tempo, das erdgeschichtlich atemberaubend ist. Ihr könnt euch schon mal euren Wohlstand, diese Gesellschaftsordnung und auch sonst alles woran euer Herz hängt, dahin schieben, wo die Sonne nicht scheint.

Nimm dir mal die Zeit und lass dich eine Stunde von Dr Mark Benecke einstimmen.
https://www.youtube.com/watch?v=5xaC8fVAPhU

Diese Koalition ist ein Zug nach nirgendwo. Und die Koalitionäre haben entweder noch nicht verstanden, wo wir wirklich stehen oder sie spielen noch ein bisschen Theater, bevor der Vorhang fällt.

Freue dich schon mal auf den Sommer.
https://www.t-online.de/nachrichten/pan ... engen.html

Auf dem Weg zu neuem Extrem
Sommer 2025 droht alle Rekorde zu sprengen

Oh yeah, we are on a highway to hell.

Ich sag schon seit Jahren, Atomkrieg ist die Lösung, geht wenigstens schnell.

Der Guardian hat einen treffenden Kommentar zu Friedrich Merz veröffentlicht.

Germany needs a unifier. In Friedrich Merz, it is getting a chancellor whose instincts are to divide
Merz takes charge this week, as German industry buckles and social fractures deepen. He will struggle to bring a wary public with him

https://www.theguardian.com/commentisfr ... drich-merz

Ich finde immer, dass man mir Klimahysterie genauso scheitert wie mit Migrationshysterie. Man sollte versuchen den Großteil der Bevölkerung zu überzeugen.

Vielleicht sollte man sich jetzt erstmal um die drängenden Probleme dieses Landes kümmern. Ich gebe der neuen Regierung einen Vertrauensvorschuss.

EILMELDUNG!

Merz bekommt im ersten Wahlgang in geheimer Wahl 310 Stimmen. Er benötigt 316 Stimmen. Damit ist Merz erstmal NICHT zum Kanzler gewählt!

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