Clark Flipper hat geschrieben: ↑30.01.2025, 22:39
@Laurin
Find ich alles auch gut, sehe das aber ganz anders. Bin da eher bei Reinhard.
Das ganze Thema war ja so schon letztes Jahr im Bundestag, schon da wollte
niemand das Gespräch führen, gut man war gerade dabei dieser Bundesregierung
den letzten Rest an politischer Arbeit auch noch zu erledigen, aber Zeit war sicher
nicht das Problem, denke ich.
Man muss aber doch auch sehen, dass tatsächlich auch gehandelt wurde,
- Die Grenzkontrollen wurden verschärft
- Es wurde eine Bezahlkarte statt Geld eingeführt
- Die Anzahl der Abschiebungen stieg
- Die Zahl der Geflüchteten sank
usw.
Also zu behaupten, dass die Bundesregierung nichts getan und das Problem ausgesessen hätte, ist schlicht nicht richtig. Allerdings hat die Aufnahme der Ukraine-Geflüchteten den Druck dann noch mal schlagartig erhöht, das war aber schlicht unvermeidlich.
Dass sich auch unter Geflüchteten einzelne Kriminelle und Gewalttäter befinden, ist nun mal so - genauso wie sich auch unter der deutschen Bevölkerung Rüpel, Gangster, Mörder, Vergewaltiger und Kinderschänder befinden. Nur wenn solche Gewalttaten unter der einheimischen Bevölkerung passieren, lässt sich das halt nicht so schön ausschlachten - und genau da wird die ganze Debatte doch schon schräg.
Trotzdem würde ich dem Bestreben zustimmen, tendenziell weniger Geflüchtete aufzunehmen, und Unberechtigte oder Kriminelle auch wieder konsequenter den Aufenthalt zu verweigern und schneller abzuschieben - wir können schlicht nicht unbegrenzt Menschen aufnehmen. Nur sehe ich absolut keinen Anlass, aufgrund einzelner Verbrechen in Panik zu verfallen oder gar den hässlichen Tenor einer AfD zu übernehmen, wie es die CDU derzeit tut - die Tendenz geht derzeit schon in die richtige Richtung. Das Ganze lässt sich sicher noch an vielen Stellschrauben verbessern - aber die größte Entlastung dürften noch ein Friedensschluss in der Ukraine bringen, wenn man sich mal endlich darum bemühen würde. Sonst kann nämlich auch das fatale Gegenteil passieren, falls die Ukraine kollabiert könnten sogar noch einige weitere Millionen ins Land strömen.
Das halte ich für viel brisanter als die ganze künstlich aufgeblasene Debatte die wir derzeit haben.
