Politik im Exil - Politische Diskussionen

Jakob25 hat geschrieben: ↑03.08.2024, 20:28 Hochheim? Da habe ich mir vor 12 Jahren die Küche gekauft. Küchen Keie? Gibt es den noch?

Hochheim wüsste ich nicht. Küchen Keie Hofheim vielleicht ...

Troh.Klaus hat geschrieben: ↑03.08.2024, 20:50

Jakob25 hat geschrieben: ↑03.08.2024, 20:28 Hochheim? Da habe ich mir vor 12 Jahren die Küche gekauft. Küchen Keie? Gibt es den noch?

Hochheim wüsste ich nicht. Küchen Keie Hofheim vielleicht ...

Hofheim natürlich.

Jakob25 hat geschrieben: ↑03.08.2024, 20:48 Die meisten Deutschen unterliegen einem grundsätzlichen Missverständnis. Sie halten Ihr politisches System für eine Repräsentative Demokratie ...

Und wie sieht eine "wahre" Repräsentative Demokratie nach Jakob25 aus?

Richter sind schlechte Mathematiker.
Sonst wüssten sie, dass ein Wahlrecht mit
50% Erst- und 50% Zweitstimme, wo am Ende
die Zweitstimme das Gesamtverhältnis anzeigt,
nie funktioniert. Das fiel nur lange nicht auf,
als nur 3 Parteien im Bundestag waren.

Troh.Klaus hat geschrieben: ↑03.08.2024, 20:57

Jakob25 hat geschrieben: ↑03.08.2024, 20:48 Die meisten Deutschen unterliegen einem grundsätzlichen Missverständnis. Sie halten Ihr politisches System für eine Repräsentative Demokratie ...

Und wie sieht eine "wahre" Repräsentative Demokratie nach Jakob25 aus?

So wie in der Schweiz ist es am nächsten.
Da bekommen alle gewählten Parteien im Verhältnis
ihrer Stimmen Ämter.
Bei uns dominieren 51% über die anderen 49%,
wobei die 51% noch nicht einmal 51% der Wähler repräsentieren.
Eine andere Option ist die Direktwahl von Regierung und Kanzler.
Dann muss sich der Kanzler immer um Mehrheiten in der Bevölkerung
bemühen.

So wie in der Schweiz ist es am nächsten.
Da bekommen alle gewählten Parteien im Verhältnis
ihrer Stimmen Ämter.

Für die Schweiz mag das ein gutes System sein (permanente Ampel mit den “grossen” gewählten Parteien, einfach ohne Kanzler). Ständiges Suchen nach Kompromissen. Ja - bringt oft gute langfristige Lösungen. Braucht aber unendlich viel Zeit. Und dann kann in der Schweiz auch noch das Volk dazwischen grätschen.
Weiterer Vorteil: die Extreme, links wie rechts, sehen sich in der Regierung eher repräsentiert. Das nimmt viel Spannung und Polarisierung weg.

Ob dies übertragbar ist auf Deutschland? Aussenpolitisch, zum Beispiel, erwarte ich da gute Führung, und nicht jahrelanges Debattieren. Und mit einer riesengrossen Ampel wird das noch viel weniger gelingen. Aber auch innenpolitisch sehe ich gröbere Probleme bei einer bevölkerungsreichen Nation.

Wäre eher etwas für Österreich…..

Die Beschreibung des schweizer Politsystems ist....hmm ich nenns mal freundlich unvollständig.

Die Regierung dort ist eine Allparteienregierung ohne Opposition , bestehend aus 7 gleichberechtigten Ministern, die übrigens Bundesrat genannt wird.
Das Parlament ist ein Telzeitparlament. Die Parlamentarier treffen sich zu sogenannten Sessionen. So können auch Nichtbeamte Parlamentarier sein.
Auch der Anteil an inkompetenten Nichtznutzen ist deutlich geringer.

Warum keine Opposition? Die Opposition ist quasi das Volk.
Die Schweiz ist auf allen Ebenen (Bund, Kantone, Gemeinden) eine Referendumsdemokratie.
Wesentliche Gesetzesvorhaben müssen dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden.
Das Volk kann auch relativ leicht selbst das Referendum ergreifen.

Die sind ständig am Abstimmen. Ende März und Ende September sind immer die Referendumstermine.
Egal ob ich zum Skifahren oder Wandern da war, immer war Referendum.

Ich fand es beispielhaft, wie die wirklich demokratische Schweiz, seinerzeit mit dem "Atomproblem" umgegangen ist. Den dt. Zirkus haben die sich erspart.

Eine Demokratie ist die Herrschaft des Volkes und ist nur dann eine Demokratie,
wenn die Bürger mit ihrer Regierung mehrheitlich zufrieden und mit deren Handeln einverstanden sind.
Die Deutschen denken immer, sie seien eine Demokratie, weil sie an der Politik herummeckern dürfen.
Aber schon das deutsche Wahlrecht führt dazu, dass nicht die Politik gemacht wird,
welche die Mehrheit will.

Die Regierung dort ist eine Allparteienregierung ohne Opposition

Warum keine Opposition? Die Opposition ist quasi das Volk.

Das Volk kann auch relativ leicht selbst das Referendum ergreifen.

Verschiedene Parteien spielen allerdings ein Doppelspiel: Sitzen in der Regierung, opponieren im Parlament ständig (auch gegen eigene Minister).

Neben der Möglichkeit auf relativ einfache Art das Referendum zu ergreifen (gegen anstehende neue oder geänderte Gesetze), hat das Volk die Möglichkeit, Initiativen zu starten mit dem Ziel, die Verfassung zu ändern, rsp ein neues Gesetz zu lancieren. Solche Initiativen sind allerdings aus verschiedensten Gründen selten erfolgreich.
Und noch eine Besonderheit: bei einigen Volks-Abstimmungen reicht das Volksmehr nicht, es braucht auch ein Ständemehr (Mehrheit der Kantone müssen zustimmen). Das gibt den kleinen (Land-) Kantonen grösseren Einfluss. Vieles ist auf Ausgleich zwischen den verschiedenen Akteuren ausgelegt.

Bei den türkischen Präsidentschaftswahlen gab es ohne Wahlpflicht eine Wahlbeteiligung von über 90%.
Erdogan hatte mehrere Gegenkandidaten und gewann die Wahl. Deshalb ist die Türkei eine Diktatur.

https://www.wahlrecht.de/umfragen/insa.htm

Die 3 Ampelparteien haben jetzt in Summe so viel Zustimmung wie die Ampel bei der Wahl als Koalitionsoption.
Zufall?

Jakob25 hat geschrieben: ↑04.08.2024, 07:01 Eine Demokratie ist die Herrschaft des Volkes und ist nur dann eine Demokratie,
wenn die Bürger mit ihrer Regierung mehrheitlich zufrieden und mit deren Handeln einverstanden sind.
Die Deutschen denken immer, sie seien eine Demokratie, weil sie an der Politik herummeckern dürfen.
Aber schon das deutsche Wahlrecht führt dazu, dass nicht die Politik gemacht wird,
welche die Mehrheit will.

Bist du kein Deutscher, hast keinen deutschen Pass?

Ich bin heute auf ein sogenanntes "Negativ-Wahlrecht" gestossen. Danach könnte jeder zwei Stimmen haben, eine dafür und eine dagegen. Also eine für eine Partei oder einen Kandidaten und eine Stimme gegen eine Partei oder einen Kandidaten, wen man überhaupt nicht möchte.

Negativ-Wahlrecht: Ankreuzen, wen man nicht mag

Was haltet ihr davon?

Man könnte auch an anderen Stellschrauben drehen... Ich fände es hoch an der Zeit, dass man z.B. in die Wahlgesetze von Bund und Ländern reinschreibt, daß die stärkste Partei nach einer Wahl ein Anrecht hat den Regierungschef zu stellen. Und das wünsche ich mir nicht weil ich unbedingt einen AfD-Ministerpräsidenten sehen will sondern weil es Sinn macht, daß die stärkste Partei die Regierung anführt. Die müssen sich dann halt Koalitionspartner suchen oder eine Minderheitsregierung bilden. In den skandinavischen Ländern sind Minderheitsregierungen seit Jahrzehnten immer wieder präsent ohne daß gleich das System zusammenbricht.

Abgesehen von diesem Mangel halte ich das derzeitige System in D für durchaus vorteilhaft. Das Mehrheitswahlrecht in Frankreich und insbesondere Großbritannien hat sich m.E. längst überlebt. In UK reichen oft 30-35% für einen Parlamentssitz ggf. aus und die restlichen Wählerstimmen bleiben wirkungslos.

Eisrose hat geschrieben: ↑16.09.2024, 16:48 Ich bin heute auf ein sogenanntes "Negativ-Wahlrecht" gestossen. Danach könnte jeder zwei Stimmen haben, eine dafür und eine dagegen. Also eine für eine Partei oder einen Kandidaten und eine Stimme gegen eine Partei oder einen Kandidaten, wen man überhaupt nicht möchte.

Negativ-Wahlrecht: Ankreuzen, wen man nicht mag

Was haltet ihr davon?

Sehr interessant. Aber wenn ich es richtig verstehe, hat jeder trotzdem nur eine Stimme, die entweder positiv oder negativ genutzt werden könnte. Wirft natürlich wirklich viele Fragen auf, z.B würde bei einer Wahl zwischen Merz und Schulz derjenige gewinnen, der im Saldo weniger Negativstimmen hat?