Darmok hat geschrieben: ↑27.07.2025, 15:17
Wäre das Regierungssystem von beispielsweise Großbritannien (also mit Oberhaus/Unterhaus, Premierminister etc.) nicht das bessere System?
Politisches System des Vereinigten Königreichs – Wikipedia
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Politis ... 6nigreichs
Das ist ja defacto (Conservative Party und die Labour Party) ein Zweiparteiensystem. Und wenn ich mir unser System mit den vielen Parteien ansehe, weiß ich nicht, ob das auf Dauer das Ideale für eine Demokratie ist.
Ein Mehrheitswahlsystem hat den Vorteil, der meistens klaren und deutlichen Mehrheiten. Das erleichtert klare Entscheidungen und die Umsetzung des eigenen Programms. Für alle die dieses Programm nicht so prickelnd finden geht es da aber schon los mit den Problemen. Man braucht also funktionierende Checks and Ballances und wie gut die funktionieren, wenn sie darauf basieren, dass sich auch die Mehrheitspartei an gewisse Regeln, Sitten und Anstand hält führen uns die USA gerade vor. Durch das dabei eben fast zwangsweise entstehende Zwei-Parteien-System sind die Risiken unflexibel und polarisierend zu werden praktisch in das System eingeprägt. Wenn man eine Gesellschaft hat, die diese beiden Risiken vermeiden kann mag das Mehrheitswahlsystem besser sein als unser Primär Verhältniswahlrecht. Wenn ich mir aber anschaue wie die Afd agiert, könnte ich Fantasy-Deutschland entwerfen in dem in der Vergangenheit die SPD und die CDU/CSU abwechselnd alleine regiert hätten weil die FDP schon vor über 50 Jahren untergegangen wäre und die Grünen oder die Linke nie die Chance gehabt hätten eigenstädig zu werden und bestenfalls als Strömungen in der SPD existieren würden. Die Union wäre die letzten 10 Jahre von der AfD unterwandert und übernommen worden und wir hätten Verhältnisse wie in den USA. Darauf kann ich gut verzichten.
Das unser System auch nicht perfekt ist mag sein, aber wenn Parteien nicht mit einer Koalition aus mehr als 2 Parteien klar kommen müssen die das entweder lernen oder die Wähler eben mal Parteien abstrafen, die das nicht können. Irgendwie sehe ich den Effekt im Ergebnis der letzten Bundestagswahl schon zu Teilen realisiert. Ich zumindest finde es gut, dass sich bei uns die Grünen etablieren konnten und der politische Druck bezüglich Umwelschutz deutlich früher etabliert wurde als in den meisten Ländern mit Zwei-Parteien-System. Auch dass sich eine Linke als alternative zur SPD etablieren konnte finde in prinzipiell gut. Hat der Wähler die alternative zwischen klassischer Sozialdemokratie (ok zumindest in der Theorie) und eher sozialistischen Programmpunkten. Ich fand auch eine AfD zur Zeit ihrer Gründung nicht so verkehrt. Das die sich so unterwandern haben lassen verstehe ich nicht, die hatten mit den Piraten kurz zuvor eine gute Blaupause, dass man sich gegen Karrierristen und feindliche Übernahmen schützen muss. Wie das geht hat ja das BSW ganz gut gezeigt. Die meisten dieser Neugründungen sind für mich unwählbar, aber ich finde das gut, dass durch sie Druck auf die existierenden Parteien ausgeübt wird sich dem Wandel der Zeit anzupassen oder ersetzt zu werden.
Wer im klassischen links-rechts Schema verfangen ist, für den mögen zwei Parteien ausreichen. Ich finde es aber sehr gut in einem System zu leben in dem Parteien nicht zwangsweise zur Polarisierung gezwungen sind um zu überleben.
We didn't start the fire. It was always burning. Since the world's been turning. We didn't start the fire No, we didn't light it. But we tried to fight it.
