Politik im Exil - Politische Diskussionen

Von Bild.de:

"Scholz kam nach BILD-Informationen der FDP zuvor: Die hatte geplant, heute Abend den Koalitions-Ausschuss im Kanzleramt zu verlassen, morgen den Koalitionsvertrag mit SPD und Grünen zu kündigen und ihre Minister abzuziehen. Alles war vorbereitet."

Wenn das so war, dann war es klug, wenn Scholz hier die Initiative in die Hand nimmt und Lindner rauswirft, bevor der hinschmeisst ...

Phoenix überträgt die Pressekonferenz von Scholz live:

https://www.phoenix.de/livestream.html

PK auf Phoenix;
https://www.phoenix.de/livestream.html

Das nenne ich mal gleichzeitig.

Na endlich! Lindner und die ganze FDP hätte man schon längst vom Hof jagen müssen. Eine Partei der Blockierer und Saboteure, die in einer historisch einmaligen Krisensituation stur und borniert an ihrer Schuldenbremsen-Ideologie festhalten, hat nichts in der Regierung verloren.

Zur Pressekonferenz von Scholz:

Dass ich nochmal Stolz auf unseren Kanzler empfinde, hätte ich nicht gedacht!

Eisrose hat geschrieben: ↑06.11.2024, 21:31 Zur Pressekonferenz von Scholz:

Dass ich nochmal Stolz auf unseren Kanzler empfinde, hätte ich nicht gedacht!

Warum hat er VERDAMMT NOCHMAL so eine Rede nicht früher und öfter gehalten!
Bin ganz bei dir!

Eisrose hat geschrieben: ↑06.11.2024, 21:31 Zur Pressekonferenz von Scholz:

Dass ich nochmal Stolz auf unseren Kanzler empfinde, hätte ich nicht gedacht!

Ja, aber was muss er für einen fixen Redenschreiber haben? Wow! - Oder lag die schon fertig in der Schublade?

lemmi hat geschrieben: ↑06.11.2024, 21:39

Eisrose hat geschrieben: ↑06.11.2024, 21:31 Zur Pressekonferenz von Scholz:

Dass ich nochmal Stolz auf unseren Kanzler empfinde, hätte ich nicht gedacht!

Ja, aber was muss er für einen fixen Redenschreiber haben? Wow! - Oder lag die schon fertig in der Schublade?

Na ja, war jetzt übliches, substanzloses, Politikergeblubber mit Schuldzuweisung an einen Abwesenden. So eine Rede hat ein Berufspolitiker doch in seiner RNA fertig codiert und kann das direkt in die Zunge einspeisen.

Tolle besonnene Rede und die FDP hat sich verkalkuliert und wird nicht mehr in den Bundestag kommen.

Scholz hat klipp&klar erklärt, dass Linder und seine FDP einiges geblockt hat.

Warum hat Scholz dann nicht früher eingegriffen?

Hoffentlich wird Merz nicht Kanzler.

Rebecca hat geschrieben: ↑06.11.2024, 21:37

Eisrose hat geschrieben: ↑06.11.2024, 21:31 Zur Pressekonferenz von Scholz:

Dass ich nochmal Stolz auf unseren Kanzler empfinde, hätte ich nicht gedacht!

Warum hat er VERDAMMT NOCHMAL so eine Rede nicht früher und öfter gehalten!
Bin ganz bei dir!

100% Zustimmung

Eine berechtigte Frage ist, warum die Vertrauensfrage nicht sofort gestellt wird und Neuwahlen nicht schon im Januar stattfinden.

Stehen wirklich unaufschiebbare Entscheidungen an? Oder soll vor allem Zeit für die Änderung der Stimmungslage im anstehenden Wahlkampf gewonnen werden. Im ersten Fall kann man nicht meckern, im zweiten aber auch nicht, wenn man Merz verhindern will.

Und wenn "wichtige Entscheidungen" anstehen bin ich auch gespannt, ob die CDU so staatstragend ist, dass sie die mitträgt. Und wie sie begründet, wo sie nicht mitgeht. Denn die rot-grüne Restregierung hat ja keine Mehrheit mehr.

Aber wenn die Bewertung ergibt, dass hauptsächlich die Stimmungslage verändert werden soll, dass also nur Merz verhindert werden soll, warum sollte die CDU dann mitgehen?

Kommt halt darauf an, wie man die anstehenden "wichtigen Entscheidungen" bewertet. Da sind unsere Journalisten noch mal gefordert.

Da mach ich einen Abendspaziergang - auch in der Nähe der Macht, sprich Hauptbahnhof, gegenüber die Kanzlerwaschmaschine - schalte den Fernseher an und ich gloob, ich bin in einem anderen Land.
Im Januar soll es die Vertrauensfrage geben. Holla, da ist jemand optimistisch. Kanzler will noch bis zum Ende des Jahres kanzlern oder regieren.
Der Weg über die Vertrauensfrage ist klassisch.
Die Alternative wäre wohl konstruktives Misstrauensvotum. Mehrheit gibt es nur mit der AfD.
Mehrheiten für die Regierung sind aber nicht zu sehen. Siechtum bis Januar und dann 60 oder 90 Tage später Neuwahlen????

Eisrose hat geschrieben: ↑06.11.2024, 20:56

Cybermancer hat geschrieben: ↑06.11.2024, 20:55

Eisrose hat geschrieben: ↑06.11.2024, 20:53 Ja! Jetzt geht es wirklich Schlag auf Schlag. Ich denke, das ist aber auch das beste für Deutschland.

Wetten wir jetzt auf den Ausgang der Bundestagswahl?

Merz wird Kanzler, wo soll da die Wette sein?

Dann bräuchte sich Habeck ja auch nicht zum Kanzlerkandidaten küren lassen...

brotaufstrich hat geschrieben: ↑06.11.2024, 22:39 Mehrheit gibt es nur mit der AfD.

Das stimmt allerdings nicht. Auch SPD und CDU hätten ohne einen weiteren Koalitionspartner aktuell eine Mehrheit. Nur ist die SPD stärker als die CDU und die CDU will ja den Kanzler stellen...

brotaufstrich hat geschrieben: ↑06.11.2024, 22:39 Mehrheiten für die Regierung sind aber nicht zu sehen. Siechtum bis Januar und dann 60 oder 90 Tage später Neuwahlen????

Das Thema hab ich hier auch schon behandelt. Ein bisschen könntest Du vorherige Beiträge schon in deine einbeziehen.