Bundestagswahl 2021

[Laurin]

Wollte man nicht Balkonszenen diesmal vermeiden?

Erstes Treffen von Grünen und FDP endet mit Selfie

Was denn - war doch gar nicht auf 'nem Balkon ... hier noch ein paar Kommentare dazu:

So lacht das Netz über das FDP-Grünen-Selfie

[LaLe]

Finde die "Szene" jetzt nicht so schlimm.

Dass sich bei der künftigen Dreierkonstellation wohl kaum die Frage stellt ob FDP und Grüne dabei sind sondern lediglich die Frage danach, wer den gewählten Koalitionsführer (Kanzler) geben darf, ist das auch nicht sonderlich voreilig.

Und Jamaika finde ich von Stunde zu Stunde unwahrscheinlicher. Auch die FDP will grundsätzlich etwas verändern. Wie will man das aber mit dieser CDU hinbekommen, egal wer da das kommende Gemetzel überlebt?

[Eisrose]

So lacht das Netz über das FDP-Grünen-Selfie

We are Family

LOL

P.S. Weils so geil ist:

In 1 Minute erstellt mit der App Reface:

Unten + klicken, dann "Animate", gewünschte Gesichter markieren (hier alle 4), darunter gewünschte Animation auswählen, Haken klicken... (wird erstellt)... Speichern.

[Eisrose]

Und Jamaika finde ich von Stunde zu Stunde unwahrscheinlicher. Auch die FDP will grundsätzlich etwas verändern. Wie will man das aber mit dieser CDU hinbekommen, egal wer da das kommende Gemetzel überlebt?

Sag ich doch. Nur wenn die Ampel scheitert? Was passiert dann?

P.S. Und Laschet kanns in diesem Fall ja auch nicht sein...

[LaLe]

Um ehrlich zu sein, hege ich ja die starke Hoffnung, dass sich die drei Ampelanten ganz schnell einigen. Es gibt schlicht keine Alternativen.

[Eisrose]

Was wohl auf jeden Fall kommen wird:

Cannabis wird legalisiert
Paragraph 219a wird abgeschafft
Sterbehilfe wird geregelt
Einwanderungsgesetz
Wählen ab 16 (vielleicht sogar Wahlrechtsreform)
Mindestlohn wird auf 11 bis 11,50 Euro erhöht

Gemeinsamkeiten gibt es also. Allerdings sind das nur die Nebenschauplätze. Bin ja mal gespannt, was in Sachen Klima, Digitalisierung, Rente und Innovationen am Ende rauskommt...

[LaLe]

Das wären für mich gemessen an den erwartbaren Ergebnissen 3 Jas und 3 Nos.

Und Jamaika wird immer schwieriger. Selbst Kubicki sieht das aus guten und bereits genannten Gründen nicht mehr wirklich:

Aufschlussreich ist, dass sich der bereits erwähnte Wolfgang Kubicki – politischer Freund von Habeck und Lindner – zuletzt von der Jamaika-Option distanzierte und dafür Zerfallserscheinungen in der Union verantwortlich machte. „Momentan ist es so, dass wir mit großen Kinderaugen uns anschauen, was bei der Union gerade passiert“, sagt er bei RTL/N-TV. „Sie zerbröselt von Stunde zu Stunde. Und wenn Sie keinen vernünftigen Ansprechpartner mehr haben, keinen starken Mann oder keine starke Frau, mit wem wollen sie denn verhandeln und worüber?“

https://www.rnd.de/politik/ampel-koalit ... FADBE.html

[Eisrose]

Mittlerweile wählen mehr Gewerkschafter die FDP als die Linke. Das gabs auch noch nie. Was ist da bloss los?

[Eisrose]

Nicht nur Bärbel Bas wurde heute zur Bundestagspräsidentin gewählt. Fast das ganze Präsidium ist weiblich geworden:

Stellvertreterinnen wurden Yvonne Magwas (CDU), Claudia Roth (Grüne), Petra Pau (Linke) und Aydan Özoguz (SPD). Ausserdem wurde Wolfgang Kubicki (FDP) gewählt, er ist der einzige Mann in dieser Runde. Der AfD-Kandidat Michael Kaufmann fiel mit 118 Stimmen deutlich durch.

[Richard]

Ist denn Wolfgang Kubicki kein Stellvertreter? - Ich weiss nicht wie Euer politisches System da im Detail aufgebaut ist, daher die Frage (und natürlich weil du was v.w. "ganzes Präsidium ist weiblich" geschrieben hast).

[Eisrose]

Da hätte ich doch fast den Kubicki unterschlagen, lach. Ich habe mal ein "fast" das ganze Präsidium draus gemacht.
..

[Frosch]

Baerbock, Scholz, Lindner: Langsam wird es unheimlich

https://www.n-tv.de/politik/Langsam-wir ... 91861.html

[Eisrose]

In Berlin wird aufgrund der Wahlpannen in etwa 400 Wahllokalen nochmal gewählt.

Es waren Stimmen ungültig, da falsche Stimmzettel verwendet wurden und Stimmzettel fehlten ganz, Leute kamen aufgrund des Berlin-Marathons nicht ins Wahllokal oder gingen aufgrund langer Schlangen vor den Wahllokalen wieder nach Hause oder gar nicht erst hin, wieder andere Wahllokale hatten bis weit nach 18 Uhr geöffnet, eins sogar bis nach 21 Uhr.

In den Sozialen Medien kursieren Befürchtungen, die Linke könnte nun noch aus dem Bundestag fliegen. Die Linke ist ja mit 4,9 Prozent an der 5-Prozent-Hürde gescheitert und nur aufgrund dreier Direktmandate in den Bundestag eingezogen, zwei davon aus Berlin. Hier kann ich allerdings Entwarnung geben: In Lichtenberg und Köpenick, wo die Linke die Direktmandate errungen hat, wird nicht neu gewählt. In Gregor Gysis Wahlkreis Köpenick hat die Linke übrigens 20 Prozent Vorsprung, da wäre so wie so wenig drin...

[Eisrose]

In Berlin gab es bei der letzten Wahl massig Wahlpannen. Die letzte Wahl umfasste vier Abstimmungen: den Bundestag, das Abgeordnetenhaus, die Bezirksverordnetenversammlungen und eine Volksbefragung.

Mittlerweile sind wir jetzt so weit:

- Das Abgeordnetenhaus und die BVVs werden komplett nochmal gewählt.
- Die Volksbefragung wird nicht wiederholt.
- Die Bundestagswahl wird in den Wahllokalen mit den gröbsten Pannen wiederholt.

CDU und AfD erheben nun Klage gegen den letzten Punkt. Sie meinen, auch die Bundestagswahl müsse in Berlin komplett wiederholt werden und nicht nur teilweise.

Im ersten Moment dachte ich, dass das nicht wirklich relevant sei, wenn man es vom Ergebnis her denkt. Eventuell hat dann halt die eine oder andere Partei einen Sitz mehr oder weniger, dass macht aber im Prinzip keinen Unterschied... Stimmt nur nicht ganz. Wenn auch die Bundestagswahl komplett wiederholt wird, könnte die Linke nämlich noch aus dem Bundestag fliegen. Das würde natürlich das Bild des Bundestags grundlegend ändern. Und für den Rest der Parteien könnte dadurch die Zahl der Sitze beträchtlich steigen. Die Linke hatte bei der letzten Wahl keine 5 Prozent erreicht und ist nur aufgrund dreier Direktmandate in den Bundestag eingezogen, zwei davon aus Berlin.