Global Sumud Flotilla

[Oceanlover]

Wer hat denn unrechtmässig gehandelt, die Flottilla oder Israel? Die Frage, ob das Eingreifen Israels in internationalen Gewässern überhaupt rechtmäßig war, scheint sehr fraglich, oder zumindest umstritten zu sein.

(Übersetzt)
Omer Shatz, ein israelischer Experte für Völkerrecht, der an der Sciences Po University in Paris lehrt und einen früheren Flottillenfall vor dem Obersten Gerichtshof Israels mit prozessiert, sagte der Associated Press, dass, selbst wenn die umstrittene Belagerung von Gaza als rechtmäßig angesehen werde, "internationales Recht eine humanitäre Straße von der hohen See nach Gaza ebnet" ... "Zum Beispiel könnte der Fall, dass Israel Menschen gewaltsam aus Schiffen unter ausländischer Flagge in internationalen Gewässern entfernt und nach Israel bringt, als Verbrechen angesehen werden."

https://apnews.com/article/gaza-flotill ... 2d7b6933f3

Auch ein angeblicher Beweis des israelischen Außenministeriums, dafür, dass die Teilnehmer von der Hamas unterstützt würden, läuft ins Leere.

Als Beleg veröffentlichte das (israelische*) Außenministerium ein Dokument, das eine Nähe zwischen der Hamas und Unterstützern der Flottille nahelegen soll. Die Organisatoren weisen das zurück. Ein vom Außenministerium veröffentlichtes Foto, das Thunberg angeblich mit einem der Männer zeigen soll, zeigt in Wahrheit einen britischen Politiker.

*Ergänzung von mir.
https://www.derstandard.de/story/300000 ... ilfsflotte

Die möglicherweise unrechtmäßig nach Israel gebrachten Personen haben sich keines Verbrechens schuldig gemacht. Sie können deshalb dort weder angeklagt noch verurteilt werden. Ich finde schon, dass es dabei einen Unterschied in der Behandlung zwischen Schwerverbrechern und unbescholtenen Zivilisten geben sollte, wobei auch bei Verbrechern menschenrechtliche Standards einzuhalten sind. Jedenfalls wurde Israel von vielen Ländern kritisiert und die Blockade war weltweit auf den Bildschirmen zu sehen.

Das war aus meiner Sicht keine Imagepflege für Israel.

Die Angelegenheit war heute auch Thema bei der Bundespressekonferenz. Die deutschen Teilnehmer sollen wohl nicht von den Misshandlungen betroffen worden sein. (Etwa ab Minute 50 - der Link müsste in etwa so eingestellt sein).

Video Bundespressekonferenz:

https://www.youtube.com/watch?v=1O3NHP7Uho4&t=3000s

[Oceanlover]

Wie die Hamas das bei ihren Geiseln gehandhabt hat fragen sich die Aktivisten vermutlich eher weniger.

Das eine rechtfertigt nicht das andere.

[thinman]

Seerecht ist ganz einfach:
Wer die stärkste Flotte hat, hat recht.
Ob ein Land seine eigene Küste blockieren darf - Gasa ist völkerrechtlich kein eigener Staat - ist seit dem amerikanischen Bürgerkrieg noch immer umstritten, aber man tendiert dazu, dass es rechtmäßig war. Die Anaconda jedenfalls hat gewirkt und die Blokadebrecher haben ein sehr gutes Geschäft gemacht. Uns ist es 1914/18 jedenfalls nicht gelungen Seehandel gegen die Royal Navy zu führen.

Kuba wurde von den Amis 1961 nicht blockiert, sondern nur unter Quarantäne gestellt. Wäre es blockiert worden, würden wir uns nicht hier unterhalten sondern höchstens irgendwo in einem verseuchtem Land sitzen.
Eine Blockade eines fremden Landes ist immer ein kriegerischer Akt.

thinman

[Eisrose]

Wer hat denn unrechtmässig gehandelt, die Flottilla oder Israel? Die Frage, ob das Eingreifen Israels in internationalen Gewässern überhaupt rechtmäßig war, scheint sehr fraglich, oder zumindest umstritten zu sein.

Hier mal eine andere völkerrechtliche Bewertung: https://www.srf.ch/news/international/i ... lkerrechts

Die genauen Details mag jeder selber nachlesen. Letztendlich kommt es nach dieser Darstellung darauf an, ob die Flotille primär humanitäre Hilfe zu den Menschen bringen wollte, dann hätte sie durchgelassen werden müssen, oder primär Protest ausdrücken wollte, dann war der Stopp rechtlich in Ordnung. Das mag jeder für sich entscheiden.

Relevanz könnte danach aber auch Israels Darstellung bekommen, überhaupt keine Hilfsgüter auf den Schiffen gefunden zu haben. Wenn das stimmt, wäre die Sache natürlich eindeutig.

Die möglicherweise unrechtmäßig nach Israel gebrachten Personen haben sich keines Verbrechens schuldig gemacht. Sie können deshalb dort weder angeklagt noch verurteilt werden.

Sie wurden doch auch weder angeklagt noch verurteilt. Sie wurden unverzüglich aus Israel abgeschoben. Diejenigen, die ihre Einwilligung zur Abschiebung gaben, wurden quasi sofort abgeschoben, diejenigen, die dazu nicht bereit waren mussten übers Wochenende bleiben, bis ein Richter die Abschiebung anordnen konnte. So what?

Die deutschen Teilnehmer sollen wohl nicht von den Misshandlungen betroffen worden sein.

Ob es Misshandlungen gab, lässt sich hier generell nicht nachweisen.

Wie ich oben schon schrieb: "Dass es im Gefängnis nicht immer sauber ist und das Essen zu wünschen übrig lässt, glaube ich allerdings sofort. Allerdings habe ich da auch keine andere Erwartungshaltung."

Greta Thunberg selber hat für mich dann allerdings doch noch eine gewisse Glaubwürdigkeit. Ich denke jedenfalls nicht, dass sie offen lügt. Daher halte ich es für glaubhaft, dass sie zu wenig Wasser hatte und auch, dass es Bettwanzen gegeben haben könnte, wobei letzteres ja auch nur eine Vermutung von ihr ist, da sie Hautausschlag hatte.

Die darüber hinausgehenden "Misshandlungen", etwa, dass sie geschlagen worden sei oder gezwungen wurde, die israelische Fahne zu küssen, halte ich für Erfindungen ihrer Companeros. Bei ihrer Ankunft in Griechenland wurde sie konkret auch nach diesen Anschuldigungen gefragt, die ja nicht von ihr stammen und Thunberg ist einer Antwort ausgewichen. Ich interpretiere das so, dass sie weder lügen wollte, noch ihren Companeros in den Rücken fallen.

Aber wie gesagt: das ist jetzt nur meine persönliche Ansicht, nachgewiesen ist hier nichts.